Eingeschränkter Support in der Zeit vom 22.Dez bis 05. Jan 2014
In der Zeit vom 21.12.15 bis 03.01.16 arbeitet unser Büro in Münster mit einer Minimalbesetzung. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn Bestellungen und die Beantwortung von Supportanfragen in dieser Zeit länger dauern, als Sie es von uns gewohnt sind. In vielen Fällen hilft auch unser Support-Center weiter....
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest, sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr.

SITEKIOSK (TM)
Software License Agreement (EULA) as of 04/2016
Copyright (c) 1996-2021
PROVISIO GmbH - All Rights Reserved

Dieser Endbenutzer Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürliche oder juristische Person) und der Fa. PROVISIO GmbH, Münster für das Softwareprodukt SiteKiosk.

Dieser Lizenzvertrag ist nur gültig und gewährt die Lizenzrechte NUR, wenn das Softwareprodukt ein Original ist und ein originales 'Certificate of Authenticity' (Echtheitszertifikat) für das Softwareprodukt als Teil des Softwareprodukts mitgeliefert wurde. Indem Sie SiteKiosk installieren, registrieren, kopieren, downloaden, darauf zugreifen oder es anderweitig verwenden, erklären Sie sich unwiderruflich damit einverstanden, durch die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages und die Copyright Hinweise gebunden zu sein. Falls Sie den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages nicht zustimmen, ist die PROVISIO GmbH nicht bereit, das Softwareprodukt zu lizenzieren. In diesem Fall sind Sie nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu verwenden oder zu kopieren. Ferner sind Sie verpflichtet, sich unverzüglich mit PROVISIO GmbH in Verbindung zu setzen, um in Erfahrung zu bringen, wie Sie das/die Produkt/e gemäß den Rückgaberichtlinien der PROVISIO GmbH gegen
Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben können. Dieser Lizenzvertrag wird Ihnen vor jeder Installation angezeigt und muss per "Klick" akzeptiert werden, um die Software installieren zu können.

1. LIZENZGEWAEHRUNG
ALLGEMEINE LIZENZGEWAEHRUNG ZUR INSTALLATION UND VERWENDUNG
Die PROVISIO GmbH gewährt dem Lizenznehmer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die erworbene Software. Damit sind das auf einem Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, die mitgelieferten Datenbestände, die Programmdokumentation sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material
gemeint. Bei Softwarelieferungen oder -Installationen gehören die Quellcodes nicht zum geschuldeten Lieferumfang. Das Softwareprodukt wird lizenziert, nicht verkauft!
VORBEHALT VON RECHTEN:
Andere Rechte, als die in diesem Vertrag ausschließlich gewährten Rechte, stehen dem Lizenznehmer nicht zu. Insbesondere das Eigentum und die Urheberrechte bzw. daraus entstehende Nutzungs- und Verwertungsrechte
gehen nicht auf den Lizenznehmer über. Die PROVISIO GmbH ist und bleibt ferner Inhaber aller Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software.
UPDATES:
Die Softwareupdates werden gemäß den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages lizenziert, es sei denn, Ihnen wird mit den Updates ein gesonderter Endbenutzer-Lizenzvertrag zur Verfügung gestellt. In diesem Fall wird
Ihre Verwendung der Updates von dem gesonderten Vertrag geregelt.

2. LIEFERUNG
Mit der Abgabe zum Versand geht die Gefahr auf den Lizenznehmer über. Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung frei erfolgt. Wird die Ware von dem Lizenznehmer abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der
Bereitstellung auf den Lizenznehmer über.

Verzögert sich die Lizenzierung über den von der PROVISIO GmbH zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Lizenznehmer weist nach, dass sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt die PROVISIO GmbH mit der Lieferung in Verzug oder wird die
Lieferung für die PROVISIO GmbH unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Vertragsverletzung durch die Provisio GmbH vorliegt.
Teillieferungen sind zulässig.

Kann die PROVISIO GmbH aufgrund höherer Gewalt (insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Serverausfall, Zulieferungsausfall, Beförderung- oder Betriebssperre) den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig
erfüllen, so kann sie vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3. ZAHLUNG
Die Preise der PROVISIO GmbH gelten ab Lager Münster. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die
jeweils gültige Preisliste.Gerät der Lizenznehmer mit der Zahlung in Verzug, so ist die PROVISIO GmbH berechtigt, Verzugszinsen von 5 % Punkte über dem Basiszinssatz zu verlangen. Ist der Lizenznehmer kein Verbraucher beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen 8 % Punkte über dem Basiszinssatz.
Diese Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Monat, in dem der Vertrag durch Lizenzcode-Erteilung, Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Software oder der Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens der PROVISIO GmbH erfüllt ist.
Wird dieses Zahlungsziel überschritten, erfolgt die Inverzugsetzung ohne ein Mahnschreiben. Der Lizenznehmer kann nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn sie sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

4. NUTZUNGSUMFANG
Die Lizenz berechtigt Sie das Softwareprodukt auf einem Computer zu installieren und zu verwenden.
Werden gleichzeitig mehrere Versionen von SiteKiosk auf einem Rechner gestartet, so ist der Lizenznehmer verpflichtet pro Version eine Lizenz zu erwerben. Dies gilt insbesondere für Terminal Services Dienste.
Das lizenzierte Softwareprodukt darf nicht gleichzeitig auf verschiedenen Computern, einschließlich Arbeitsstationen, Terminals oder anderen digitalen oder analogen elektronischen Geräten ("Gerät"), installiert,
angezeigt, ausgeführt, freigegeben oder verwendet werden.
Bei unlizenzierten Programm-Versionen (Shareware) gilt diese Einschränkung nicht. Auch der gleichzeitige Zugriff auf ein lizenziertes Softwareprodukt auf oder von den genannten Geräten ist unzulässig. Die Lizenz wird zur Nutzung durch jede beliebige Person auf einem bestimmten Computer erteilt.
Für die Nutzung weiterer Computer sind jeweils gesonderte Lizenzen erforderlich, es sei denn, sie nutzen eine Shareware Version.

5. VERVIELFAELTIGUNG
Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Das lizenzierte Programm sowie die Dokumentation darf vom Lizenznehmer weder ganz noch auszugsweise kopiert werden, mit Ausnahme der Herstellung einer maschinenlesbaren Kopie der Software zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken. Der Lizenznehmer
ist verpflichtet, auf dieser Reservekopie den Urheberrechtsvermerk der PROVISIO GmbH anzubringen bzw. ihn darin aufzunehmen. Eine in der Software vorhandene, sowie in ihr aufgenommene Registrierungsnummer darf nicht entfernt werden.

6. ÜBERTRAGUNG AUF DRITTE
Das Recht zur Benutzung der Software kann nur unter den Bedingungen dieses Vertrages auf einen Dritten übertragen werden. Der Dritte muss den Bedingungen dieses Vertrages ausdrücklich zustimmen. Der Lizenznehmer darf in diesem Fall keine Kopie (weder in gedruckter noch in maschinen-lesbarer
Form) behalten. Er muss das vollständige Softwareprodukt (einschließlich aller Komponenten, der Medien und gedruckten Materialien, aller Updates, dieses Lizenzvertrages und des Echtheitszertifikates / der Echtheitszertifikate (Certificate(s) of Authenticity) sowie der Lizenzierungsdaten auf den Dritten
übertragen. Sofern das Softwareprodukt ein Update ist, muss die Übertragung alle früheren Versionen des Softwareprodukts umfassen. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
Daneben hat der Empfänger seine personenbezogenen Daten zur Änderung der Registrierungsdatei der Provisio GmbH mitzuteilen.

7. ÄNDERUNGSVERBOT
Der Lizenznehmer darf an der lizenzierten Software keine Änderungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Ihm ist untersagt, von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu
vervielfältigen. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Dies gilt jedoch nur insoweit, wie das anwendbare
Recht ungeachtet dieser Einschränkung eine solche Möglichkeit nicht ausdrücklich erlaubt.

8. VERTRAGSDAUER
Der Vertrag gilt auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Nutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt.

9. HANDBUCH
Das Handbuch wird (auch bei der CD-Version) nur in elektronischer Form als Hilfe mitgeliefert. Eine Mängelrüge aufgrund des Fehlens einer ausgedruckten Dokumentation ist nicht möglich.

10. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG DER PROVISIO GmbH
Die PROVISIO GmbH gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe der Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist, und die mit der Software zusammen ausgelieferte Hardware unter normalen Bedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei ist. PROVISIO GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet.

Die Angaben auf den Internetseiten, in den Bedienungsanleitungen sowie in allen anderen Unterlagen, wie z.B. Produktbeschreibungen, Katalogen usw. enthalten ausschließlich eine unverbindliche Beschreibung der jeweiligen Softwareprodukte und Waren und stellen keine Garantien dar.
Die Zusicherung von Garantien bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch die PROVISIO GmbH.

Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die gelieferte oder heruntergeladene Software unmittelbar nach Erhalt auf Schäden und Mängel mit der Sorgfalt eines durchschnittlichen Kunden zu untersuchen. Etwaige offensichtliche
Schäden, Mängel oder Beanstandungen, insbesondere das Fehlen von Datenträgern (bei der CD-ROM Version), Beschädigungen des Datenträgers, sind beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach Lieferung schriftlich
zu rügen (Ausschlussfrist). Bei nicht rechtzeitiger Rüge erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Lizenznehmers, es sei denn, der Mangel war bei sorgfältiger Untersuchung und innerhalb der Frist auch nicht für einen
durchschnittlichen Kunden erkennbar. Die Software gilt in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt. Mängel, die erst später offensichtlich werden, müssen beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach dem
Erkennen durch den Anwender gerügt werden.

PROVISIO GmbH verpflichtet sich, alle während der Gewährleistungspflicht hervortretenden, reproduzierbaren Mängel, nach eigenem Ermessen entweder zu beseitigen, eine Umgehung der Auswirkung des Fehlers zu schaffen oder durch Ersatzlieferung zu beseitigen (nachfolgend insgesamt " Nacherfüllung" genannt). Ersetzte Teile werden Eigentum von PROVISIO GmbH.
PROVISIO GmbH kann zum Zweck der Fehlerbeseitigung auch Dritte einschalten. Dabei handelt PROVISIO GmbH im eigenen Namen und auf eigene Kosten.

Kann PROVISIO GmbH bei den vom Besteller gemeldeten Fehlern nachweisen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, so gehen die Aufwendungen für die Fehlersuche sowie für die weiteren Leistungen, die damit im Zusammenhang stehen, zu Lasten des Bestellers. Wenn die Nacherfüllung zwei Wochen nach Einleitung durch PROVISIO GmbH fehlgeschlagen ist, kann der Besteller nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Rücktritt bzw. Minderung sind vom Besteller schriftlich zu erklären. Bei einem Rücktritt vom Vertrag muss der Besteller alle von ihm gefertigten Kopien des Softwareprodukts sowie den Lizenzschlüssel vernichten.
Datenträger, die mitgelieferte Hardware einschließlich der Reservekopie und des schriftlichen Materials und einer Kopie der Rechnung muss an PROVISIO GmbH oder den Händler, von dem das Produkt bezogen wurde, zurückgeben werden.

Jegliche Schadensersatzansprüche des Bestellers gegen die PROVISIO GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Grund (Verzug, deliktische Ansprüche usw.) sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder es geht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für evtl. anfallende Installations-, Wartungs- und Servicekosten, die mit der SiteKiosk Software direkt oder indirekt zusammenhängen, sowie eine Haftung wegen entgangenen
Gewinns, für Schäden an oder den Verlust von gesicherten Daten sowie andere mittelbare und unmittelbare Schäden einschließlich Telefongebühren, Kommunikationskosten und Providerkosten, soweit diese nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten der PROVISIO GmbH verursacht und soweit dies gesetzlich zulässig ist. In jedem Fall jedoch ist die Haftung beschränkt auf die Höhe der gezahlten Lizenzgebühren.

Es wird keine Gewähr übernommen für Mängel und Schäden, die aus nachfolgenden Gründen am Softwareprodukt entstanden sind:
- Nichtbeachtung der Vorschriften der PROVISIO GmbH über Installation, Einbau, Inbetriebnahme, Gebrauch und Betrieb durch den Besteller oder ihm zuzurechnende Personen.
- Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung durch den Besteller oder ihm zuzurechnende Personen.
- Fehlerhafte Installation, Montage, Inbetriebnahme oder Behandlung durch den Besteller oder Dritte.
- Eingriffe des Bestellers oder eines von ihm dazu Beauftragter Dritten in das Softwareprodukt es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die PROVISIO GmbH zurückzuführen.
Der Lizenznehmer ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.

Die Gewährleistungszeit beträgt zwölf Monate ab der Auslieferung der Ware.

SiteKiosk basiert auf dem Internet Explorer von Microsoft. PROVISIO kann keine Mängel beheben, die nachweislich dem IE von Microsoft zuzuordnen sind.

Zusagen von Dritten (z. B. Händler) über Gewährleistung, Haftung,
Schadenersatz etc. durch die PROVISIO GmbH binden die PROVISIO GmbH nicht.

11. LIZENZRECHTE DRITTER
Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass die Software zwingend auf dem Produkt Internet Explorer der Firma Microsoft (USA) basiert, an dem die Lizenzgeberin kein Urheber- und Verwertungsrecht besitzt. Dieser Browser bzw. das Webbrowser Control darf nach den heute geltenden Lizenzbestimmungen der Fa. Microsoft frei verwendet werden. Die Lizenzgeberin kann nicht garantieren, dass das von Microsoft verwendete Webbrowser Control zukünftiger Internet Explorer Versionen verwendet werden kann bzw. darf. Daher kann eine Lauffähigkeit und Lauf-Berechtigung der Software nur für den momentanen Stand des Internet Explorer gewährleistet werden. Ein Recht des Lizenznehmers auf eine Anpassung der Software auf zukünftige Versionen des Internet Explorer von Microsoft besteht nicht. Der Internet Explorer wiederum verwendet zur Darstellung von Bildern das .gif (Compuserve Graphik Interchange) Grafikformat. Die Rechte für dieses Grafikformat bzw. dem zugrundeliegenden LZWAlgorithmus liegen bei der Firma Unisys. Evtl. später aufkommende Lizenzforderungen der Firma Microsoft und der Firma Unisys sind von dem Lizenznehmer zu tragen.
Eine Haftung für den Lizenzgeber ist ausgeschlossen.

Zudem verwendet die Software SiteKiosk die "paintlib" von Ulich von Zadow und die SSL library von Eric Young, die aber ausdrücklich frei verwendet werden können, wenn man in der Software auf deren Namen hinweist, was die Lizenzgeberin hiermit befolgt hat. Des weiteren werden in SiteKiosk einige .wav Dateien verwendet (Sounddateien), wo die Urheberrechtsfrage nicht sichergestellt ist. Diese sollten von dem Lizenzgeber nicht verwendet werden, sondern ggf. gegen eigene Dateien ausgetauscht werden. Für die korrekte Endnutzung der Drittsoftware ist der Lizenznehmer verantwortlich.

PROVISIO GmbH ist Inhaberin einer Lizenz der United States Patente mit den Nummern 6,078,848 und 5,761,071. Inhaber dieser Patente ist die Firma Netkey, USA.
[“NETKEY® Licensed; U.S. Patent Nos. 6,078,848 and 5,761,071”].

12. JUGENDSCHUTZTOOL SITE COACH
Der Lizenznehmer kann zusätzlich zur Basisversion einen Jugendschutzfilter verwenden, um jugendgefährdende und pornografischer Inhalte zu blocken. Dem Lizenznehmer ist bekannt, dass dieses Filterprogramm nur nach
mathematischen Regeln arbeiten kann und nicht wirklich beurteilen kann, ob eine Webseite jugendgefährdend ist oder nicht. Die Lizenzgeberin haftet nicht dafür, dass bei der Verwendung des Filters im Browser Inhalte angezeigt werden, die gesetzlich oder nach Meinung der Lizenznehmerin oder eines Dritten nicht hätten angezeigt werden dürfen (z. Bsp. obszöne oder skandalöse Arbeiten). Ferner haftet die Lizenzgeberin nicht dafür, dass Webseiten nicht angezeigt werden, obwohl diese gesetzlich oder nach allgemeiner oder individueller
Meinung nicht jugendgefährdend sind. Die Filterliste wird von der Lizenzgeberin bis zum heutigen Zeitpunkt kostenlos gepflegt und dem Lizenznehmer zur Verfügung gestellt. Die Lizenznehmerin behält sich vor, diesen
kostenlosen Dienst einzustellen bzw. Gebühren für die Pflege zu erheben, sofern der Käufer weiterhin ein Update der Filterlisten wünscht. Der Lizenzgeber haftet nicht für einen bestimmten Inhalt oder Umfang der Liste.

13. LIZENZIERUNG
SiteKiosk kann als Sharewareversion unbegrenzt getestet werden. Die Freischaltung der Software erfolgt durch Lizenzcodes. Nach Eingabe der Lizenzcodes verschwinden die Sharewarehinweise. Nach jeder Eingabe der
Lizenznehmerdaten durch den Kunden werden automatisch folgende Informationen an den PROVISIO Hauptserver versandt, sofern eine Internetverbindung besteht:
- Registriername des Lizenznehmers
- Registriercode des Lizenznehmers
- Anzahl der registrierten Basislizenzen
- Firmennamen und Name des Lizenznehmers
- IP-Adresse, E-Mail-Adresse, MAC-Adresse und Name des Lizenzrechners
- Windows Name und Version
- Internet Explorer Version
- CPU Informationen

Diese Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben, sondern dienen lediglich statistischen Zwecken und dem Abgleich der gespeicherten Informationen in der Lizenznehmerdatenbank. PROVISIO GmbH behält sich ausdrücklich vor, diese Informationen zur Aufklärung von Lizenzmissbräuchen zu verwenden und den Lizenzschlüssel bei Verdacht von Missbrauch zu deaktivieren.
Leistet ein Käufer für erworbene Lizenzschlüssel trotz Aufforderung von PROVISIO keine Zahlung, so behält sich PROVISIO vor, Lizenzschlüssel zu deaktivieren.
Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen bzw. firmenbezogenen Daten in der EDV-Anlage von PROVISIO GmbH im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Ferner stimmt er der Vorgehensweise zur Datenerfassung ausdrücklich zu.

14. GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
Alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte an dem Softwareprodukt, den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie des Softwareprodukts liegen bei der PROVISIO GmbH.
Alle Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte an Inhalten, die nicht im Softwareprodukt enthalten sind, auf die jedoch mit Hilfe des Softwareprodukts zugegriffen werden kann, liegen bei dem jeweiligen
Inhaltseigentümer und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt sein. Dieser Lizenzvertrag gewährt Ihnen kein Recht, solche Inhalte zu verwenden. Alle in diesem Lizenzvertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben der PROVISIO GmbH vorbehalten.

15. AUSFUHRBESCHRÄNKUNGEN
Sie erkennen an, dass das Softwareprodukt einschließlich aber nicht beschränkt auf alle Hardwareprodukte, die (sofern vorhanden) dem Computersoftwareprodukt beiliegen, dem Exportrecht Deutschlands und der
Europäischen Union und seiner Mitgliedsländer unterliegt. Sie stimmen zu, alle anwendbaren internationalen und nationalen Gesetze einzuhalten, die für diese Produkte gelten, einschließlich der Regelungen zur
Exportkontrolle sowie Beschränkungen im Hinblick auf Endbenutzer, Endbenutzung und Bestimmungsort, die von der deutschen Regierung und anderen Regierungen erlassen wurden.

16. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Unbeschadet sonstiger Rechte ist die PROVISIO GmbH berechtigt, Ihre Rechte aus diesem Vertrag aufzukündigen, sofern Sie gegen die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages verstoßen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, sämtliche Kopien des Softwareprodukts und alle seine Komponenten zu vernichten.
Daneben wird eine von PROVISIO festzulegende, angemessene Vertragsstrafe fällig.

Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Einkaufsbedingungen) der PROVISIO GmbH, einsehbar unter

Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrages oder dieser Bedingungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder unwirksam sein bzw. werden, berührt dies nicht die sonstigen Vereinbarungen oder den Vertrag im Ganzen.
In diesem Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die wirksam ist, und der ersetzten Regelung wirtschaftlich so nah wie möglich kommt. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.

Die Rechtsbeziehungen zwischen der PROVISIO GmbH und dem Lizenznehmer unterliegen ausschliesslich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des CISG (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf). Zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann
(Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag und seiner Durchführung entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz der PROVISIO GmbH.

SiteKiosk uses "Internet Explorer" which is copyrighted (c) by Microsoft Corp. (USA)
SiteKiosk uses "paintlib" which is copyrighted (c) by Ulrich von Zadow.
SiteKiosk uses "SSL library" which is copyrighted (c) by Eric Young.

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